Wegen der geplanten Ausweitung des Kiesabbaus am Niederrhein tagt am Dienstag (10.00 Uhr) in einem zweiten Anlauf das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster. Ein erster Prozesstermin war Mitte März wegen einer Corona-Infektion einer Richterin abgesagt worden. In dem Prozess wehren...
Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist erneut gesunken. Der Wert lag bei 884,9, wie am Montag aus Zahlen der Landesmeldestelle (Stand: 19.31 Uhr) hervorging. Am Tag zuvor hatte die Zahl der registrierten Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen...
Bei Demonstrationen anlässlich des Tags der Arbeit hat es nach Angaben des Innenministeriums Ausschreitungen insbesondere der linken Szene gegeben. Bei einem Aufzug des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Stuttgart sei Pyrotechnik gezündet worden, teilte das Ministerium am Montag mit. Als ein...
Der Mangel an Erziehern erschwert nach Ansicht von Sozialministerin Ulrike Scharf die Umsetzung des ab dem Schuljahr 2026/27 geltenden Rechtsanspruchs auf eine Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. "Vor allem aufgrund des Fachkräftemangels und der fehlenden Räume ist die Umsetzung eine Herausforderung, der...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat am 1. Mai zu Solidarität aufgerufen. "Lassen Sie uns zusammenstehen. Lassen Sie uns hinschauen und nicht weggucken", sagte Ramelow am Tag der Arbeit in Erfurt. Er wünsche sich für den 1. Mai, dass "wir...
Die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes hat der NRW-Regierung mit Blick auf die milliardenschwer verschuldeten Kommunen Versagen vorgeworfen. Schwarz-Gelb lasse die Kommunen bei der Entschuldungsfrage im Regen stehen, kritisierte DGB-Chefin Anja Weber am Sonntag in Dortmund bei der landeszentralen Kundgebung der...
Lisa Paus (l, Bündnis90/Die Grünen), Bundesfamilienministerin, und Franziska Giffey (SPD). Foto: Joerg Carstensen/dpa/Archivbild (Quelle: dpa) Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist bei der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Sonntag beschimpft und mit einem Ei beworfen worden. Das Ei habe...
Die westlichen Partner der Ukraine legen bei der Militärhilfe nun deutlich zu. Schweres Gerät soll in großer Zahl bereitgestellt werden. Russland verschärft den Ton und spricht von der "realen" Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Foto-Serie mit 69 Bildern Auf die Entscheidung...
In Sachsen-Anhalt ist die Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Pandemie nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter zurückgegangen. Der Wert lag am Sonntag bei 576,8 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und sieben Tagen. Am Samstag war die Inzidenz mit 595,1, am Freitag mit...
Zum "Tag der Arbeit" werden heute wieder Tausende Menschen bei den Kundgebungen der Gewerkschaften in Hessen erwartet. Unter dem Motto "GeMAInsam Zukunft gestalten" hat der Deutsche Gewerkschaftsbund dazu aufgerufen, für Frieden, Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt auf die Straße zu gehen....
